Arbeits- und Sozialrecht

Arbeitsmarkt und Beschäftigung

Bildung, Integration und Gesellschaftspolitik

Digitalisierung

Energie- und Klimapolitik

Nachhaltigkeit und Gesundheitspolitik

Steuern und Finanzpolitik

Umweltpolitik

Wirtschafts- und Industriepolitik

UVN Position: Energieunion

1. März 2017

  • Gemeinsamen Energiemarkt in Europa fördern, nationalen oder gar regionalen Egoismen und Autarkiebestrebungen entgegenwirken.Verhindern, dass der Sonderweg der deutschen Energiepolitik zur Vernichtung der gewachsenen Unternehmensstruktur in Niedersachsen und Deutschland führt.

Ziel der europäischen Energiepolitik ist eine Energieunion mit einem einheitlichen europäischer Markt, in dem die Kräfte und Möglichkeiten der Mitgliedsländer in Bezug auf die Erhöhung der Versorgungssicherheit gebündelt werden, eine preisgünstige Versorgung sowie die Emissionsminderung und Forschung. Im Strombereich ist hierfür der Ausbau grenzüberschreitender Leitungen erforderlich. Die Einführung eines Versorgungssicherheitsmonitorings im europäischen Strommarkt wird eine komplexe Herausforderung für alle Beteiligten.

Niedersachsen darf nicht aus den Augen verlieren, dass in anderen EU-Ländern bereits ein Kapazitätsmarkt eingeführt wurde. Es besteht die Gefahr, dass dadurch primär Investitionen in diesen EU-Staaten getätigt werden und Deutschland dadurch nicht mehr über die für die Versorgungssicherheit unabdingbar erforderliche Kraftwerksleistung verfügt.

Auf allen politischen Ebenen wird eine Vielzahl detaillierter Vorschläge zur Entwicklung des europäischen Strommarktes und zum Gelingen der Energiewende gemacht. Diese Vorschläge beeinflussen sich gegenseitig und sind zum Teil auch nicht kompatibel. So widerspricht die Aufhebung der Preiszone mit Österreich dem Gedanken einer grenzüberschreitenden Kooperation im Sinne der Energieunion.

< Zurück zur Übersicht