UVN Position: Level Playing Field für Infrastrukturbetreiber und Kommunikationsdienste schaffen
1. März 2017
- Level Playing Field für Investitionsanreize schaffen, um diskriminierungsfreien Wettbewerb zu ermöglichen.
- Rahmenbedingungen für traditionelle Telekommunikationsdienste und internetbasierte Kommunikationsdienste angleichen.
- Nutzung der elektronischen Abstimmungsmöglichkeiten in allen Teilen des Unternehmens zur Entscheidungsfindung.
Immer mehr Nutzer ersetzen traditionelle Telekommunikationsdienste wie Telefonie oder SMS durch Kommunikationsdienste wie WhatsApp oder Skype. Insgesamt eine positive Entwicklung, denn Wettbewerb belebt das Geschäft. Allerdings müssen für vergleichbare Dienste auch die gleichen Regeln gelten. Wir brauchen ein Level Playing Field. Dies ist derzeit nicht gegeben: Internetbasierte und traditionelle Dienste sind von unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Anwendung erfasst, z. B. beim Thema Kunden- und Datenschutz.
Die Dienste von Anbietern mit eigenem Netz sind derzeit strengen sektorspezifischen Regeln unterstellt, die so für die Anbieter von internetbasierten Kommunikationsdiensten nicht gelten. Wettbewerbsverzerrungen sind die Folge. Diese sind weder im Interesse der Gesellschaft noch der Wirtschaft. Wir dürfen nicht die Unternehmen benachteiligen, die hohe Summen in den Netzausbau investieren. Es ist Zeit, den Regulierungsrahmen an das digitale Zeitalter entsprechend anzupassen.
Gerade der diskriminierungsfreie Zugang zu Angeboten im Internet ist zwingende Voraussetzung für einen gesunden Wettbewerb. Nur wenn weiterhin datenbasierte Dienste genutzt und angeboten werden können, besteht ein Anreiz für Investitionen.