UVN-Wirtschaftsdelegation in Brüssel – Die EU am Tag nach der Wahl

10. Juni 2024

Am 10. und 11. Juni 2024, direkt nach der Europawahl in Deutschland, besuchte eine mehr als 50-köpfige Wirtschaftsdelegation der UVN die EU-Hauptstadt Brüssel. Das Interesse war so groß wie noch nie und die Reise bot eine Vielzahl wertvoller Einblicke und intensiver Diskussionen mit hochrangigen Vertretern der europäischen Institutionen sowie den niedersächsischen Abgeordneten im Europäischen Parlament.

Im Rahmen des traditionellen Spargelessens in unserer Landesvertretung diskutierten wir auch mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies über den Ausgang der Europawahl und die zukünftige Europapolitik.
Die traditionelle Begrüßung durch Michael Freericks, Leiter der Landesvertretung Niedersachsen, bot eine ausführliche Einführung in die aktuellen europapolitischen Entwicklungen und legte den Grundstein für zwei intensive Tage voller Austausch und Networking. Thomas Westphal, Generaldirektor der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen, gab einen umfassenden Überblick über die Rolle des Rates der EU innerhalb der europäischen Institutionen. Seine Ausführungen betonten die Bedeutung einer starken und geeinten EU für die wirtschaftliche Stabilität und den Wohlstand in Europa.

Ein weiterer Höhepunkt war der Austausch mit Daniel Gerber von der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU. Gerber stellte den Industrieplan für den grünen Deal und das Netto-Null Industrie Gesetz vor, die die Wettbewerbsfähigkeit einer CO2-neutralen europäischen Industrie und den raschen Übergang zur Klimaneutralität unterstützen sollen. Sein Kollege Istvan Németh informierte über die neue Corporate Sustainability Due Diligence Directive, die Unternehmen stärker in die Verantwortung für nachhaltige Geschäftspraktiken und soziale Gerechtigkeit nehmen soll. Dabei wurde auch das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz der EU intensiv und kontrovers diskutiert.

Beim gemeinsamen Dinner mit den niedersächsischen Abgeordneten im Europäischen Parlament begrüßten wir unseren Festredner Matthias Petschke, Direktor der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, der zur Reform der EU-Zollunion sprach. MdEP Lena Düpont, MdEP Jens Gieseke, MdEP Jan-Christoph Oetjen, MdEP Bernd Lange und MdEP Katrin Langensiepen stiegen danach in die Diskussionen ein und informierten über ihre parlamentarischen Aufgaben, Fachgebiete und Ziele.

Die UVN-Wirtschaftsdelegation nach Brüssel war wieder einmal eine große Informationsquelle, bot wertvolle Einblicke sowie konkrete Ansätze zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den europäischen Institutionen. Unser Verständnis für die europäischen Herausforderungen und Möglichkeiten wurde weiter geschärft. Diese Erkenntnisse gilt es nun in unsere Arbeit zu integrieren und zentrale Botschaften an den richtigen Stellen zu platzieren. Ein zentrales Learning der Reise war die Erkenntnis, dass mehr Praxiswissen und Informationen nach Brüssel getragen werden müssen. Gleichzeitig mussten wir an vielen Stellen lernen: „Alles einfacher machen ist nicht so einfach.“ Das wird uns aber nicht davon abhalten!

DIE DELEGATION (Foto: Shape, Nato)